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Herzebrock-Clarholz, 17. Februar 2017
„Made in Europe als Erfolgskonzept“

Die SPD-Landtagskandidatin besucht die Firma Steinel in Herzebrock-Clarholz

Die Landtagskandidatin der SPD, Susanne Kohlmeyer hat gemeinsam mit dem örtlichen SPD Ortsverein die Firma Steinel in Herzbrock besucht. Der Geschäftsführer Ingo Steinel lud zum gemeinsamen Gespräch und zu einer Führung durch den Betrieb.
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Gütersloh, 14. Februar 2017

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zur Durchführung eines Open-Data- Workshops

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt zum nächste Kreisausschuss am 20. Februar 2017 den Antrag, dass die Verwaltung mit der Durchführung eines Open-Data-Workshops beauftragt wird, der sich mit der „Wertschöpfung im digitalen Zeitalter“ beschäftigt. Die kürzlich vorgelegte Studie der Bertelsmann-Stiftung kann dazu als eine Grundlage dienen. Die Fachabteilung der Verwaltung sowie die pro Wirtschaft GT werden gebeten, die Vorbereitung und Durchführung ggfs. in Zusammenarbeit mit der Stiftung zu übernehmen. "In Zeiten der Digitalisierung sind offene Daten eine sehr wertvolle Ressource," so Fritz Spratte, Mitglied im Kreisausschuss.

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Gütersloh, 09. Februar 2017

Bezahlbares Wohnen für alle - Wie wollen wir wohnen?

Podiumsveranstaltung in Steinhagen
Miteinander ins Gespräch kamen im Rathaus Steinhagen auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh Klaus Besser, Bürgermeister der Gemeinde Steinhagen, Sven Eisele, Vorstandsvorsitzender der Kreiswohnstättengenossenschaft eG Halle i.W., Ralf Brodda, Geschäftsführer des Mieterbunds OWL e.V. und Georg Fortmeier, MdL und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses.
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30. Januar 2017

Hannelore Kraft "Wir wollen bei der Bundestagswahl vorne sein"

Im Interview mit dem Deutschlandfunk spricht Hannelore Kraft über den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, die anstehenden Wahlkämpfe und die Aufbruchstimmung bei der SPD.

Hier gibt es das Interview zum Nachhören und Nachlesen.

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Gütersloh, 25. Januar 2017

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage im Bereich kommunales Integrationszentrum zur durchgängigen Sprachbildung

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 02.02.2017. Arbeitgeber und Arbeitsvermittler geben immer wieder mangelnde Sprachkenntnisse als Hindernisse für eine Arbeitsaufnahme oder die Vermittlung in einen Arbeitsplatz an. "Dazu stellen wir der Verwaltung einige Fragen," so das Mitglied im Schul-, Kultur- und Sportausschuss Renate Bölling.
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Gütersloh, 23. Januar 2017

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur gezielten Unterstützung für Leistungsempfänger mit Erwerbseinkommen

Zur Sitzung des Ausschusses Arbeit und Soziales am 24. April 2017 stellt die SPD-Kreistagsfraktion den Antrag, dass die Verwaltung beauftragt wird ein schlüssiges Konzept zu erarbeiten, um die wachsende Gruppe der Leistungsempfänger mit Erwerbseinkommen („Ergänzer“) durch gezielte Maßnahmen und Beratungsangebote stärker zu unterstützen. "Ziel soll sein," unterstreicht die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Liane Fülling, "dass weniger Leistungsbezieher mit Erwerbseinkommen von sozialen Leistungen, z.B. Kosten der Unterkunft, abhängig sind." "Die investierten Mittel für Personal und Beratung amortisieren sich mit der Zeit," so Elvan Korkmaz, Mitglied im Ausschuss Arbeit Und Soziales, " da vor allem die Kosten der Unterkunft, sowie andere Transferleistungen auf Dauer minimiert werden können."
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Pressemitteilung:

12. Januar 2017

André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus

Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.
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Meldung:

30. November 2016
Verstoß gegen Baurecht

Rat lässt sich an der Nase herumführen

SPD gegen nachträgliche Änderung des Bebauungsplans
Am 23. November hat der Rat der Gemeinde Herzebrock-Clarholz mit 18 zu 17 Stimmen beschlossen, den Bebauungsplan Prickartzweg/Feldbusch zu ändern und damit die bisher unzulässige Verwendung von schwarzen Klinkern nachträglich zu legalisieren.
Dazu nimmt der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Willikonsky Stellung:
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Meldung:

19. November 2016

Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf

Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 17. November 2016

Optimismus bei der SPD-Fraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die neue Entwicklung in Sachen TWE-Reaktivierung, die in einem Spitzengespräch des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) deutlich wurde. Demnach sollen die beiden Strecken Münster-Sendenhorst und Verl-Gütersloh-Harsewinkel als Reaktivierungsprojekte oberste Priorität genießen. Elvan Korkmaz, Mitglied der Verbandsversammlung des NWL betont, dass zwar eine Euphorie in Sachen TWE-Strecke derzeit unangebracht sei. "Wir können allerdings vorsichtig optimistisch sein, dass die Würfel einer Förderung Ende 2017 zugunsten der Strecke fallen werden." "Wir erwarten nun, dass die erforderlichen Ausbaumittel zur Verfügung gestellt werden", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Tönshoff.
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Meldung:

Gütersloh, 24. Oktober 2016

SPD stellt Antrag zum Open Data

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt zur nächsten Sitzung des Kreisausschusses am 31. Oktober 2016 folgenden Antrag: Der Kreisausschuss fordert die Verwaltung auf, die Einführung von Open Data in unserem Kreis zu prüfen sowie die Voraussetzungen in einer Vorlage für eine der nächsten Kreisausschusssitzungen darzustellen. Des Weiteren einen Beschlussvorschlag vorzulegen mit dem Ziel, sämtliche kommunale Daten nach den Open Data Kriterien zu veröffentlichen.
"Im Kern geht es darum, Daten und Dateien für die Veröffentlichung im Internet bereitzustellen bzw. zusammenzutragen," so das Mitglied im Kreisausschuss Fritz Spratte.
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Pressespiegel:

Herzebrock-Clarholz, 17. Oktober 2016

Karin und Heinz Willikonsky sind „ein Glücksfall für die Gemeinde“

Die Glocke, 17.10.2016 (von B. Reinhardt)
Karin und Heinz Willikonsky sind für 40-Jahre Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet worden. Die Ehrung im Rahmen einer kleinen Feierstunde am Sonntagmorgen in der Gaststätte Reckord nahmen der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär und langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete, Klaus Brandner, die Landtagskandidatin und Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Gütersloh, Susanne Kohlmeyer, sowie der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Erich Bäcker vor.
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Pressemitteilung:

Herzebrock-Clarhoolz, 04. Oktober 2016
Heinz Willikonsky:

Die SPD-Landesregierung sorgt für beste Bildung unseres Nachwuchses in Herzebrock-Clarholz

Heinz Willikonsky
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion begrüßt die jetzt für Herzebrock-Clarholz veröffent-lichten Zahlen des milliardenschweren Investitionspakets „Gute Schule 2020“.
„Die Landesregierung ermöglicht es uns mit insgesamt 630.966€ unsere Schulen in Herze-brock-Clarholz auf Vordermann zu bringen und gleichzeitig den digitalen Aufbruch Schule 4.0 weiter voranzutreiben“, so Heinz Willikonsky.

Das von der SPD-geführten Landesregierung entwickelte
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Herzebrock-Clarholz, 29. August 2016
Jahreshauptversammlung des Ortsvereins

Vorstand neu gewählt

Zu seiner Jahreshauptversammlung, die alle zwei Jahre stattfindet, traf sich der Ortsverein am vergangen Montag in der Gaststätte Reckord. Neben Berichten des Vorstandes standen Vorstandswahlen auf dem Programm.

Im Tätigkeitsbericht des Vorstandes ging der Vorsitzende Heinz Willikonsky auf die Schwerpunkte seit der letzten Jahreshauptversammlung im Jahr 2014 ein. So erinnerte er an

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29. August 2016

3 MAL KURZ UND KNAPP mit Norbert Walter-Borjans

Nordrhein-Westfalen gilt im Kampf gegen Steuerhinterziehung als Vorreiter. Das hat sich mittlerweile über die Landes- und Bundesgrenzen hinaus herumgesprochen und liegt vor allem an unserem Finanzminister. Wir haben mit Norbert Walter-Borjans über die aktuellen Datensätze und die Zusammenarbeit gegen Steuerhinterziehung in Europa gesprochen.
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24. August 2016

Interview: „Selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt – so sind wir in NRW“

Unser Geburtstagskind ist selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt. Eine ehrliche Haut. Tolerant, fleißig und solidarisch. Wir in NRW sind immer offen für Neues. Und wir genießen das Leben. Sei es beim Fußball, beim Karneval, mit Freunden oder Nachbarn. Lebensfreude und Heimatliebe machen unser Nordrhein-Westfalen so sympathisch.
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26. Juli 2016

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zur Einführung eines FunTicketsRegio

Zur nächsten Sitzung des Straßen- und Verkehrsausschusses stellt die SPD-Kreistagsfraktion folgenden Antrag: die Verwaltung wird beauftragt in Kooperation mit dem Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe (VVOWL) das freiwillige Schülerticket für Schülerinnen und Schüler ohne derzeitige Schulwegticket-Berechtigung, in Form eines „FunTicketRegio“, zum nächstmöglichen Zeitpunkt spätestens zum Schuljahr 2017/18 einzuführen.
"Die bestehenden Abos werden den Bedarfen der Schülerinnen und Schüler nicht gerecht und sind in der Kosten-Nutzen-Betrachtung ebenfalls nicht attraktiv," so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Liane Fülling und Elvan Korkmaz, Mitglied des Verkehrs- und Straßenausschusses.
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26. Juli 2016

SPD-Fraktion stellt Antrag zur Einführung des Schülertickets für die kreiseigene Schulen

Zur nächsten Sitzung des Schul-, Kultur- und Schulausschusses stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag: die Kreisverwaltung wird beauftragt, die Einführung des Schülertickets für die kreiseigenen Schulen, startend mit der PAB-Gesamtschule in Borgholzhausen, vorzubereiten.
"Wir bedauern, dass die Einführung eines Schülertickets vom Kreis Gütersloh seit 2015 nicht weiterverfolgt wurde und nun teilräumliche Lösungen entwickelt werden," so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Liane Fülling und Elvan Korkmaz, Mitglied der Kreistagsfraktion. "Eine Gesamtbetrachtung dieses Themas hätte zu einer Vereinheitlichung und Gleichstellung aller Schülerinnen und Schüler im Kreis Gütersloh maßgeblich beigetragen."
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19. Juli 2016

Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“

Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

Hier geht es zum vollständigen Interview.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 06. Juli 2016

Regional-SPD will Elvan Korkmaz

Unser Mitglied in der SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh Elvan Korkmaz ist erneut zur stellvertr. Landesvorsitzenden der NRW-SPD vorgeschlagen worden. Dazu der nachfolgende Presseartikel:

Presseartikel aus dem "Westfalen-Blatt" vom 05. Juli 2016

Kreis Gütersloh (WB). Elvan Korkmaz ist seit September 2014 stellvertretende Landesvorsitzende der NRW-SPD und damit eine von vier Stellvertretern von Hannelore Kraft. Diesen Posten soll Korkmaz nach Votum der Regionalkonferenz der OWL-SPD am vergangenen Wochenende auch weiterhin ausfüllen. Die 30-jährige Gütersloherin wird damit aus der Region OWL heraus wieder ins Rennen geschickt. Der Landesparteitag findet am Samstag, 24. September, statt.
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Gütersloh, 04. April 2016

Alle wollen das Schülerticket!

Die SPD-Kreistagsfraktion informierte vor Ostern die sozialdemokratischen Ortsfraktionen des Kreisverbands Gütersloh über den Stand der Dinge in Sachen Schülerticket.
Elvan Korkmaz und Klaus Tönshoff berichteten über die Aktivitäten vor Ort, vor allem in Harsewinkel und Rietberg, wo die SPD-Fraktionen bereits entsprechende Anträge an die dortigen Stadträte eingebracht hatten.
Der Schulausschuss in Harsewinkel hat die Einführung des Schülertickets bereits positiv aufgenommen. Unmittelbar nach Ostern beginnt die Stadt mit einer Umfrage bei allen Schülern und Eltern, um festzustellen, wie groß die Resonanz hierfür ist.
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29. März 2016

Selbstfahrende Mannschaftsspieler

Wer die Digitalisierung verstehen will, muss die Betriebe besuchen. Die NRWSPD führt deshalb seit dem vergangenen Jahr regelmäßig Besichtigungen durch, um über die Chancen, Herausforderungen und notwendige politische Rahmenbedingungen von digitaler Arbeit und Wirtschaft ins Gespräch zu kommen.

Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Elvan Korkmaz hat sich nun im ostwestfälischen Harsewinkel gemeinsam mit Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide mit der Firma Claas ein führendes Unternehmen aus der Landmaschinenindustrie angeschaut. Ohne intelligente Vernetzungsmöglichkeiten geht es im Betrieb nicht.

So werden mit Hilfe maschineller und elektronischer Optimierungen aus selbstfahrenden „Einzelspielern“ durch Vernetzung „Mannschaftsspieler“ geschaffen. Das bedeutet: Landmaschinen erhöhen durch aufeinander abgestimmte Arbeitsvorgänge die Effizienz, sparen Zeit und Energie und steigern gleichzeitig den Ertrag.

Elvan Korkmaz fasst zusammen: „Gute Kommunalpolitik muss alle Hebel in Bewegung setzen, um heimische Unternehmen beim erfolgreichen Wandel durch Digitalisierung schnell, flexibel und durch individuelle Lösungen zu unterstützen. Gleichzeitig müssen die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterschaft vorausschauend weiterentwickelt werden. Nur so kann Wirtschaft 4.0 für alle ein Erfolg werden.“
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Pressemitteilung:

Herzebrock-Clarholz, 10. März 2016
Erweiterung der Zumbusch-Schule

Schwierige Suche

SPD für Standort neben dem Hallenbad
Für die nötige Erweiterung der Von-Zumbusch-Gesamtschule muss in der Rats-Sondersitzung am 14.3. eine Entscheidung über den zukünftigen Standort des Erweiterungsbaus erfolgen.
Zur Standortfrage (die Glocke und die Neue Westfälische berichteten darüber) nimmt die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Herzebrock-Clarholz Stellung:

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Gütersloh, 02. März 2016

SPD-Fraktion stellt Anfrage zum Breitbandausbau

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt eine Anfrage zum nächsten Kreisausschuss am 14. März 2016, in der die Verwaltung gebeten wird, den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Kreis Gütersloh sowie in den Städten und Gemeinden darzustellen.
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02. März 2016

SPD-Fraktion stellt Antrag Kreis soll Mitglied der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW werden

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt für den nächsten Straßen- und Verkehrsausschuss am 21. April 2016 den Antrag, dass der Kreis Gütersloh Mitglied der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGFS) werden soll. "Der Kreis Gütersloh erfüllt die Voraussetzung für eine Mitgliedschaft," so die Fraktionsvorsitzende Liane Fülling der SPD-Kreistagsfraktion.
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