SPD stimmt Haushalt 2020/2021 zu

„Die finanzielle Lage der Gemeinde war am Ende des Jahres 2019 besser, als am Anfang angenommen“ stellte Heinz Willikonsky in seiner Haushaltsrede in der Ratssitzung am 26. Februar 2020 fest. Das dürfe aber nicht dazu verleiten, übermütig zu werden. Vielmehr müsse man die Entwicklung im Auge behalten, weil die Wirtschaftsaussichten nicht mehr so rosig seien wie in den vergangenen Jahren, so der Fraktionsvorsitzende weiter.

Im weiteren Verlauf der Rede ging er auf zwei Anträge ein, die die SPD in Herze brock-Clarholz gestellt hatte. Zum einen forderten die Sozialdemokraten Geld im Haushalt für die Einrichtung einer Mobilstation in Clarholz. „Mobilstationen erleichtern den Wechsel von einer Verkehrsart auf eine andere und fördern den öffentlichen Personennahverkehr.“ so Willikonsky. Für deren Einrichtung gäbe es vom Land hohe Zuschüsse. Damit ließe sich der Eigenanteil der Kommune auf 10% der Investitionskosten senken.

Ein anderer Antrag betraf die Zugangssituation zum Familienzentrum im Zumbuschhaus. Dort sei laut Aussage der SPD das Kopfsteinpflaster uneben und berge Gefahren für Menschen mit körperlichen Einschränkungen. Der Punkt wurde im Hauptausschuss aufgenommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Platzsituation zu verbessern aber dabei das Gesamtbild des Platzes zu erhalten.

Im weiteren ging Willikonsky unter anderem auf die Ehrenamtskarte, die Ausstattung der Schulen mit iPads und auf die Aufgaben der Gemeindewerke ein. Mit dem Doppelhaushalt für zwei Jahre habe die SPD-Fraktion keine Probleme. „Bei Bedarf kann der neue Rat immer einen Nachtragshaushalt verabschieden.“ erklärte er.

In der folgenden Abstimmung über den Haushalt stimmte die SPD-Fraktion den Zahlenwerken zu.

 

Hier geht es zum kompletten Text der Haushaltsrede.

 

Keine Kommentare vorhanden

Machen Sie bei der Konversation mit.

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.