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Meldungen

SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt zum Kreisausschuss am 05.06.2023 eine Anfrage zur Zuständigkeit bei Stellungnahmen zum regionalen Krankenhausplanungskonzept

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt zum Kreisausschuss am 05.06.2023 eine Anfrage zur Zuständigkeit bei Stellungnahmen zum regionalen Krankenhausplanungskonzept. „Ist der Kreistag bzw. der Kreisausschuss des Kreises Gütersloh im Rahmen des gem. §§ 14, 15 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 S.

Zurückgekämpft mit Bürgernähe und klaren Perspektiven

Zum Wahlsieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen erklärt der Interimsvorsitzende der NRWSPD Marc Herter: „Die nordrhein-westfälische SPD freut sich sehr über den Erfolg unserer Parteifreundinnen und -freunde in Bremen am heutigen Wahlabend. Wir gratulieren unserem SPD-Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte…

SPD-Kreistagfraktion Gütersloh stellt Änderungsantrag zum Kreisausschuss am 08.05.2023 zu Informationen über den Sondierungsprozess der Kreissparkassen

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt zur Sitzung des Kreisausschusses am 08.05.2023 einen Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 5.1. „Informationen über den Sondierungsprozess zwischen den Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück- Resolutionen zum Sparkassenwesen im Kreis Gütersloh“ (Drs. 5493 bzw. 5493/1) „Wir schlagen deshalb vor,“…

Rücktritt von Thomas Kutschaty im Wortlaut

SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty hat heute in einem Pressestatement seinen Rücktritt erklärt. Seine Erklärung im genauen Wortlaut. „Schönen guten Tag, meine Damen und Herren. Vielen Dank, dass Sie der kurzfristigen Einladung so zahlreich gefolgt sind. Ich bin vor zwei Jahren zum…

SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt Antrag im Gesundheitsausschuss am 29.03.2023 zum Thema eines zukünftigen Angebotes von Krankenhausleistungen im Kreis Gütersloh

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt zu den Sitzungen des Gesundheitsausschusses am 29.03.2023, sowie des Kreisausschusses am 08.05.2023 einen Antrag zum Thema „Zukünftige Angebote von Krankenhausleistungen im Kreis Gütersloh“. „Im vergangenen Jahr trat der neue Krankenhausplan des Landes NRW in Kraft. Das…

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und FWG/UWG für die Sitzungen des Gesundheitsausschusses am 29.03.2023 und des Kreisausschusses am 08.05.2023 zur Beantragung einer Abteilung für Kinderheilkunde und Einrichtung eines kinderärztlichen Notdienst

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und FWG/UWG stellen einen gemeinsamen Antrag für die Sitzungen des Gesundheitsausschusses am 29.03.2023 und des Kreisausschusses am 08.05.2023 zur  Beantragung einer Abteilung für Kinderheilkunde und Einrichtung eines kinderärztlichen Notdienstes an den Kliniken…

Haushaltsplan verabschiedet

Vor dem Hintergrund großer Investitionen, die die Gemeinde sich für die nächste Jahre vorgenommen hat, möchte die SPD anstehende Maßnahmen hinterfragen und prüfen, ob sie unbedingt erforderlich sind. In diesem Zusammenhang wies Heinz Willikonsky in seiner Haushaltsrede auf die geplante…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Ausschuss Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 22.02.2023 für das Jahr 2023 die Ausbildungsstellen zu erhöhen

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt einen Antrag zum Haushalt und zum Stellenplan für das Jahr 2023 im Bereich Ausbildung zu den Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 22.02.2023, des Kreisausschusses am 27.02.2023 und des Kreistags am 06.03.2023.

SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt Anfrage zur Sondersitzung des Kreisausschusses am 14. Februar 2023 zur Prüfung einer möglichen Fusion der Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zur Sondersitzung des Kreisausschusses am 14. Februar 2023 zur Prüfung einer möglichen Fusion der Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück. Derzeit wird von den Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück ihre Fusion geprüft, wobei ausweislich der…

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